Sozialrecht

 

Ich vertrete seit 21 Jahren Bürger in sozialrechtlichen Angelegenheiten sowohl außergerichtlich als auch vor den Sozialgerichten.

 

Das Sozialrecht umfasst u.a:

 

Grundsicherung für Arbeitssuchende ("Hartz IV")

Arbeitsförderung

Gesetzliche Krankenversicherung

Rentenversicherung (EU - Rente, Altersrente wegen Schwerbehinderung)

Es konnten eine Vielzahl von Erwerbsminderungsrenten vor den Gerichten durchgesetzt werden.

Gesetzliche Unfallversicherung (Anerkennung von Arbeitsunlall und Berufskrankheit)

Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)

Pflegeversicherung

Sozialhilfe

 

Dabei bin ich häufig mit der Überprüfung medizinischer Gutachten befaßt, die in vielen Sozialrechtsfällen, z.B. bei Erwerbsminderungsrenten -, Schwerbehindertenverfahren und Arbeitsunfallsachen eingeholt werden und entscheidungserheblich für die Bewilligung der Anträge sind. Zur Abkürzung der langwierigen Verfahren kann es sinnvoll sein, ein Privatgutachten einzuholen bzw. beim Sozialgericht den Antrag auf Anhörung eines bestimmten Arztes zu stellen.

Die Sozialgerichte selbst klagen über Personalmangel und begründen damit die sehr lange Dauer der Gerichtsprozesse. Eine Verfahrensdauer von zwei Jahren ist in Schleswig - Holstein keine Seltenheit.

 

Ich bin auch auch mit Betreuungsverfahren befasst. Vor Einrichtung einer Betreuung müssen

gem. § 1896 Abs.1 BGB medizinische Gutachten zum Gesundheitszustand eingeholt werden.      

Die medizinischen Voraussetzungen der Betreuung, d.h. das Vorliegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung, sind durch ein Sachverständigengutachten festzustellen.

Es kann notwendig sein, die Richtigkeit der gutachterlichen Beurteilung zu überprüfen.

Die Anzahl der Betreuungsverfahren bundesweit betrug im Jahr 2014  1.306.589.

Diese Anzahl ist, gemessen an der Einwohnerzahl Deutschlands von knapp 82 Millionen, hoch.

 

Bearbeitet werden weiter Verfahren nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG).

 

 

 

 

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Rechtsanwalt Hartmut Driemecker

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